Methodischer Umgang mit der StPO : am Beispiel der Haftbeschwerde
BFD
- Maeder, Stefan ORCID Universität Freiburg i.Ü.
- Meier, Tim Universität Luzern
- 2024
Published in:
- AJP. - 2024, vol. 2024, no. 6, p. 564-580
German
Die Autoren untersuchen den Umgang des Bundesgerichts mit der StPO anhand des von ihm ab 2011 geschaffenen staatsanwaltschaftlichen Haftbeschwerderechts in methodischer Hinsicht kritisch. Aber auch die Dekonstruktion dieses Haftbeschwerderechts in BGE 149 IV 135 gibt trotz richtigem Ergebnis Anlass zu Methodenkritik. Dem Entscheid zufolge soll es sich um eine authentische Interpretation handeln, also nur eine inhaltliche Klärung ohne echte Vorwirkung der StPO-Revision, und um Durchsetzung schon geltenden Gesetzestextes. Die mit ihr verbundene Vorstellung eines unveränderlichen, sich erin- nernden Gesetzgebers ist abzulehnen, vielmehr kann sie von anderen Rechtsänderungen nicht unterschieden werden. Methodisch ist ein verstärkter Wortlautfokus, eine selbstkritische und breite Anwendung der übrigen Auslegungselemente, besondere Vorsicht bei diffusen Zwe- cken wie der «funktionierenden Strafjustiz» und ein klares Rollenbe- wusstsein der Rechtsanwender und Rechtssetzer gefordert.
- Faculty
- Faculté de droit
- Department
- Département de droit pénal
- Language
-
- German
- Classification
- Law, jurisprudence
- License
-
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- Open access status
- green
- Persistent URL
- https://folia.unifr.ch/unifr/documents/334664
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